Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Internetseite

Diese Seite ist ein Angebot an Sie, sich über die Arbeit der FDP-Fraktion im Frankfurter Römer zu informieren - über unsere Meinung zu kommunalen Tagesthemen und über die von uns angestrebten politischen Ziele in Frankfurt, aber auch in der Region Rhein-Main und in den Frankfurter Stadtteilen. Ich freue mich über Ihr Interesse. Rückmeldungen, konstruktive Kritik und Vorschläge sind stets willkommen.

Annette Rinn
Fraktionsvorsitzende

DFL muss stärkeres Entgegenkommen zeigen

Gert Trinklein, sportpolitischer Sprecher
Gert Trinklein, sportpolitischer Sprecher
Zu der Diskussion über den Umbau des Stadions am Bornheimer Hang erklärte Gert Trinklein, sportpolitischer Sprecher der FDP-Römerfraktion: „Vor Beginn der Bauarbeiten müssen alle Fragen geklärt werden, sodass am Ende eine rechtlich einwandfreie Lösung steht. Ich bin sehr dafür, über eine Ausschreibung die vergaberechtlichen Bedenken auszuräumen und einen Generalunternehmer zu finden. Das Angebot der ABG ist sehr gut.“ Darüber hinaus seien die baurechtlichen Probleme bei einer Erhöhung der Zuschauerkapazität zu klären.
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ExperiMINTa – Bereicherung für ‚Kulturcampus Bockenheim’

Brigitte Reifschneider-Groß, kulturpolitische Sprecherin
Brigitte Reifschneider-Groß, kulturpolitische Sprecherin
Die kulturpolitische Sprecherin der Liberalen im Römer, Brigitte Reifschneider-Groß, nimmt erfreut zu Kenntnis, dass durch die Unterstützung der FDP-Fraktion die Eröffnung des Mitmach-Museums „ExperiMINTa“ im März 2011 offenbar in greifbare Nähe rückt. Entsprechende Berichte waren der Presse zu entnehmen. „Das Mitmach-Museum ist ein gelungenes Beispiel für eine wirklich sinnvolle Investition in die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen. Wissensvermittlung im Bereich der Naturwissenschaften und Technik, wie sie das Museum anbieten wird, sind wichtige Bestandteile der Bildung der jungen Generation“, unterstreicht Reifschneider–Groß.
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Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer nicht entscheidend für Integrationserfolg

Stefan von Wangenheim, integrationspolitischer Sprecher
Stefan von Wangenheim, integrationspolitischer Sprecher
Zu der erneuten Forderung der Frankfurter SPD nach einem kommunalen Wahlrecht für mindestens fünf Jahre in Deutschland lebende Nicht-EU-Ausländer erklärte Stefan von Wangenheim, integrationspolitischer Sprecher der FDP-Römerfraktion: „Ich glaube nicht, dass das kommunale Wahlrecht tatsächlich eine entscheidende Bedeutung für die Integration von Migranten hat. Die SPD überschätzt diesen Faktor meiner Meinung nach. Wichtiger sind in diesem Zusammenhang das möglichst schnelle und gute Erlernen der deutschen Sprache sowie die unbedingte Anerkennung unserer gesellschaftlichen Werte und Normen, die ihren Ausdruck vor allem im Grundgesetz finden.“
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Integrationsmaßnahmen effizienter gestalten – Erwerb von Daten zu Migranten-Milieus

Stefan von Wangenheim, integrationspolitischer Sprecher
Stefan von Wangenheim, integrationspolitischer Sprecher
Die FDP-Römerfraktion hat eine Anfrage gestellt, mit der sie in Erfahrung bringen möchte, ob der Magistrat beabsichtigt, die detaillierten Daten des Marktforschungsinstituts Microm zu den verschiedenen Migranten-Milieus in Frankfurt zu erwerben. Diese ermöglichen die Anfertigung von Karten, auf denen man erkennen kann, welche Milieus in welchen Vierteln überproportional stark vertreten sind. Stefan von Wangenheim, integrationspolitischer Sprecher der Fraktion, erklärt hierzu: „Dann könnte man beispielsweise sehen, in welchen Stadtteilen besonders viele religiös-verwurzelte Migranten leben. Dementsprechend wäre es dann möglich, maßgeschneiderte integrationspolitische Maßnahmen für die einzelnen Viertel zu entwickeln und damit die Effizienz der Maßnahmen insgesamt zu erhöhen.“
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Datenschutzportal einrichten

Yanki Pürsün, rechtspolitischer Sprecher
Yanki Pürsün, rechtspolitischer Sprecher
Die FDP-Römerfraktion hat einen Antrag gestellt, in dem sie den Magistrat auffordert, ein Datenschutzportal im Internet einzurichten. Yanki Pürsün, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion, erklärt dazu: „Wir wollen, dass auf diesem Portal neutrale Informationen zu allen Online-Diensten, welche die Persönlichkeitsrechte der Frankfurter Bürger berühren, zur Verfügung gestellt werden. Dabei ist auch über die verschiedenen Widerspruchverfahren und -fristen aufzuklären.“ In letzter Zeit sei Google Street View in aller Munde gewesen. Es gebe darüber hinaus aber eine Vielzahl sehr ähnlicher Angebote, die lediglich nicht so bekannt seien.
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Verwaltung bürgerfreundlicher gestalten – Konzept für Melde- und Informationsplattform erstellen

Yanki Pürsün, verwaltungspolitischer Sprecher
Yanki Pürsün, verwaltungspolitischer Sprecher
Die FDP-Römerfraktion hat einen Antrag gestellt, in dem sie den Magistrat auffordert, ein Konzept für eine Internet-Plattform mit virtuellem Stadtplan zu erstellen, auf der die Bürger der Stadtverwaltung gewünschte Verbesserungen und verschiedene Missstände melden sowie sich über die Standorte der kommunalen und zivilgesellschaftlichen Infrastruktur informieren können. Yanki Pürsün, verwaltungspolitischer Sprecher, hierzu: „Seit einigen Monaten gibt es eine regionale Meldeplattform für den Radverkehr, auf der Probleme wie zu hohe Bordsteinkanten oder verwirrende Schilder gemeldet werden können. Diese Plattform sollte erweitert oder durch eine neue ergänzt werden, so dass auch andere Missstände wie z.B. Straßen- und Gehwegschäden, problematische Parkflächen, verbogene Verkehrsschilder, kaputte Leuchten und illegale Müllhalden sowie Anregungen zum ÖPNV, zu Haltestellen, Parks und Spielplätzen der Verwaltung gemeldet werden können. Es sollen also alle Bürger die Möglichkeit haben, der Stadt auf diese Weise Hinweise zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und Lebensqualität zu geben.“
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INF-Vertrag

NATO-Sondergipfel dringend einberufen

Die Berichte über einen möglichen Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag sorgen für Bestürzung. FDP-Außenexperte Alexander Graf Lambsdorff warnt vor diesem Schritt und fordert stattdessen einen NATO-Sondergipfel sowie vertrauensbildende Maßnahmen, unter ... Mehr dazu »
Wahlaufruf

Die FDP Hessen ist bereit für Verantwortung

Am 28. Oktober steht für Hessen viel auf dem Spiel. Es drohen eine Fortführung der antriebslosen Landesregierung aus CDU und Grünen, eine GroKo á la Bundestag oder gar ein rot-rot-grünes Bündnis. Doch es gibt eine Alternative: eine Koalition der Vernunft ... Mehr dazu »


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Die Liberalen im Römer stellen sich vor
Integration als Fordern und Fördern!
Tag des offenen Denkmals
Google Street View
Kultur in der Krise
FDP in den Ortsbeiräten
Ehrenamt auch für Frankfurter "Neubürger"
Liberales Forum: Riedberg
Haushaltklausur der Liberalen erbringt Einsparvorschläge
Einbringung des Doppel-Haushalts 2010/2011
Frankfurter Mietspiegel nicht akzeptabel
FDP-Fraktion unterstützt Städel-Aktion
Zur Situation in Frankfurt
Die Umweltzone - eine Bewertung aus liberaler Sicht